AGB
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über das Lernmanagement System "Ulmer Lernraum" unter der Domain ulmer-lernraum.de der Eugen Ulmer KG, Wollgrasweg 41, 70599 Stuttgart; Geschäftsführer und Komplementär: Matthias Ulmer und Hans Oppermann; Registergericht Stuttgart, HRA 581 (nachfolgend „Ulmer Verlag“) abgeben. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind juristische Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Kontakt: Telefonnummer: (0711) 4507-0; Faxnummer: (0711) 4507-120; E-Mail: info@ulmer.de
- Die Leistungen des Verlags umfassen hier den Verkauf von Nutzungsrechten und Abonnements für digitale Angebote.
- Die Ausführung eines Kundenauftrags erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Nutzungs- und Zahlungsbedingungen, welche der Kunde durch die Erteilung des Auftrages oder die Nutzung des Angebots anerkennt.
2. Vertragsschluss
- Durch Anklicken der Buttons „kostenpflichtig bestellen“, „kostenpflichtigen Vertrag bestellen“, „kaufen“ oder „kostenlos bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zwischen dem Ulmer Verlag und dem Verbraucher zustande gekommen.
- Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
3. Preise
- Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
4. Zahlungsbedingungen
- Die Bezahlung für Bestellungen innerhalb des Ausbildungsportals erfolgt wahlweise auf Rechnung oder per SEPA-Lastschrift.
- Die SEPA-Lastschrift erfolgt nach Freischaltung des Zugangs zum Lernraum.
- Bei Zahlung auf Rechnung hat die Zahlung sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug zu erfolgen. Der Ulmer Verlag ist berechtigt, bei Nichteinhaltung des Zahlungsziels ohne weitere Inverzugsetzung Zinsen von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz zuzüglich Bankgebühren zu berechnen.
- Bezahlungen von Rechnungen sind auf eines der Konten der Eugen Ulmer KG zu überweisen.
Deutsche Bank AG Stuttgart
BIC:DEUTDESSXXX
IBAN:DE62 6007 0070 0147 6878 00
- Die Berechnung von Abonnements für digitale Angebote erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, im Voraus für ein Jahr. Abonnements sind, sofern nichts anderes vereinbart, mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende des berechneten Zeitraums in Textform kündbar.
- Eine Vervielfältigung und Verbreitung heruntergeladener E-Book und Download-Artikel ist ohne Absprache und Bestätigung des Ulmer Verlags in Textform nicht erlaubt. Bildschirmfotos und das Herauskopieren von Texten und Bildern sind ebenso untersagt.
5. Lieferbedinungen
- Die Online-Plattform steht dem Nutzer nach Prüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Anmeldung zur sofortigen Nutzung zur Verfügung.
6. Widerrufsrecht
- WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die Bestätigung über das Anlegen des Accounts bekommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Eugen Ulmer KG
Wollgrasweg 41
70599 Stuttgart
Deutschland
Telefonnummer: +49 (0)711 4507-0
E-Mail: info@ulmer.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. - Ende gesetztliche Widerrufsbelehrung - -
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books und E-Paper-Abonnements
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
- Anfang Widerrufsbelehrung -
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Eugen Ulmer KG
Wollgrasweg 41
70599 Stuttgart
Deutschland
Telefonnummer: +49 (0)711 4507-0
E-Mail: info@ulmer.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnenwurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.- Ende gesetzliche Widerrufsbelehrung -
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Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten)oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
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Widerrufsformular
7. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Haftungsbeschränkung
- Gegenüber Unternehmern haftet der Ulmer Verlag für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit der Ulmer Verlag, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Ulmer Verlag für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
- Gegenüber Verbrauchern haftet der Ulmer Verlag nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von dem Ulmer Verlag zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet der Ulmer Verlag jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
- Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des Verlags Eugen Ulmer, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
- Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des Verlags Eugen Ulmer.
- Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Ulmer Verlag und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
9. Datenschutz
Hier geht es zu unseren ausführlichen Datenschutz-Bestimmungen.
10. Alternative Streitbeilegung
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
11. Gerichtsstand
- Allen Rechtsbeziehungen zwischen privaten und gewerblichen Kunden und der Eugen Ulmer KG liegt unabhängig von Firmensitz und / oder Staatsangehörigkeit ausschließlich Deutsches Recht zugrunde.
- Sind die Parteien Vollkaufleute, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand 70599 Stuttgart. Der Gerichtsstand Stuttgart gilt auch für und gegen Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.
12. Schlussbestimmungen
Der Ulmer Verlag behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.